Headerfoto 14 Beschlussfassungen eingebracht

14 Beschlussfassungen eingebracht

Wahlperiode 2019 – 2024

Nach 2,5 Jahren sollte es an der Zeit sein, Bilanz für die Fraktionsarbeit im Stadtrat zu ziehen. Ausgehend von den inhaltlichen Zielen unseres Kommunalwahlprogramms 2019 „Dessau-Rosslau ist Anhalt, Deutschland und Europa – Geben wir unserer Stadt den Stolz zurück!“ haben wir in vielen Stadtrats- und Ausschusssitzungen aktiv und intensiv die Anforderungen für das dritte Oberzentrum -Die Bauhausstadt – gestaltet. Unser Anspruch hat unter anderem darin bestanden, diese Forderungen in Beschlussvorlagen des Stadtrates einzubringen. Als Bilanz können wir insgesamt über 14 Beschlussvorlagen nachweisen, welche durch uns zur Diskussion und Beschlussfassung auf der Tagesordnung standen. Hier eine Auswahl:
° Kinder- und Jugendpartizipierungskonzept zur Gründung eines Kinders- und Jugendbeirates
° Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung
° Stadtteilentwicklungskonzept für die Ortschaft Roßlau
° Schaffung einer dauerhaften Stelle für einen Klimamanager
° Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen
° Schaffung von zusätzlichen Retentionsflächen
° Programm „Engagierte Stadt“
° Einstellung von zwei Umweltdetektiven
° Schaffung ständige Ausstellung „Sport in Dessau-Roßlau“
° Bildung Kuratorium zu 100 Jahre Bauhausgebäude
° Verbesserung der Inanspruchnahme „Teilhabe am sozialen/kulturellen Leben…“ – Einsatz einer Bildungskarte.
Leider sind einige Beschlussvorlagen noch in der Realisierungsphase. Unsere Fraktionsmitglieder thematisieren diesen Vorlagen in den entsprechenden Ausschüssen und drängen zu einem Abschluss. Nicht unerwähnt bleiben soll die hohe Anzahl von Prüfaufträgen, welche wir jedes Jahr in den Haushaltsberatungen einbringen. Viele davon sind ebenfalls ständiger Begleiter in den jeweiligen Ausschusssitzungen. Insgesamt bewerten wir unsere Arbeit in dieser Wahlperiode nicht nur als ein kritisches Auftreten als vielmehr als ein aktives Handeln für die in unserem Wahlprogramm vorgegebenen Aufgaben. Wünschenswert wäre eine offene und breite Kommunikation in der Öffentlichkeit.

Hans-Joachim Pätzold

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