Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Beschlußvorlagen der Fraktion

Beschlußvorlagen der Fraktion

Fakt ist !

Im Februar haben wir auf dieser Seite angekündigt, zwei Beschlussvorlagen für den Stadtrat am 18.04.2018 einzubringen.
Die Vorlage FV/002/2018/StR der Festschreibung der Bezeichnung „Brücke des Friedens“, umgangssprachlich „Friedensbrücke“ genannt, wurde in der besagten Sitzung mit einer Enthaltung so beschlossen. Leider fehlt noch bis heute eine in der BV geforderte entsprechende Beschilderung an der Brücke und die Änderung des Haltestellenschildes an der Bushaltestelle Oranienbaumer Chausse/Wasserstadt von „Muldbrücke“ in „Brücke des Friedens“. Wir werden mit Nachdruck diese beschlossenen Veränderungen im Stadtrat bzw. Ausschuss einfordern.

Die Vorlage FV/001/2018/StR „Erklärung des Stadtrates…“ konnte erst nach zähen Diskussionen in den Ausschüssen und mit einer Kompromisslösung in den Stadtrat am 13.06.2018 zur Abstimmung gebracht werden. Die Fraktionen einigten sich auf ein „Bedauern“ des Stadtrates für das Geschehen 1932 anstatt einer „Entschuldigung“.
Fakt ist!
Die „Erklärung des Stadtrates zur Schließung des Bauhauses 1932“ war eine gemeinsame Vorlage der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Liberales Bürger-Forum/Die Grünen und wurde mit 26 Für-, 4 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE ist dankbar für die sachliche Diskussion und das Zustandkommen einer Mehrheit. Wir sind der Meinung, dass damit unsere Stadt sich der Welt in einer neuen Qualität öffnet.