Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Bilanz

Bilanz

Unser Wahlprogramm der Legislatur 2019-2024

Die Legislatur nähert sich dem Ende, und es ist an der Zeit Bilanz zu ziehen.
Unser Grundkonzept, dass Politik maßgeblich durch drei Dinge bestimmt wird, hat sich bewährt. Deshalb hatten unsere Vorschläge und unsere Arbeit stets die Grundsätze ökonomisch vertretbar, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig.
Stets stand die Sachentscheidung im Vordergrund.An den Ergebnissen unserer Arbeit wird deutlich, dass dies ein Erfolgskonzept auch in der Zusammenarbeit mit dem Stadtrat von Dessau Roßlau ist. Unsere Bilanz ist schon bemerkenswert ohne Übertreibung. Nun zu den Fakten:
1. Die Straßenausbaubeitragssatzung des Landes Sachsen-Anhalt
Nach über 16 Jahren gelang es uns die unbeliebte und ungerechte Abgabe durch eine landesweit agierende Initiative mit Namen „Faire Straßen“ und über 500 Mitgliedern ab zu schaffen. Der Landtag von Sachsen-Anhalt fasste den Beschluss am 15. Dezember 2020.
2. Die Durchführung einer Zukunftskonferenz für die Stadt Dessau Roßlau
Das Projekt der Zukunftskonferenz soll für die Aktualisierung des Stadt Entwicklungskonzeptes und des Leitbildes der Stadt Dessau Roßlau dienen. Unser Vorschlag mündete im Projekt Zukunftsreise. Der Antrag unserer Fraktion vom 3.11.2017 fand seine Berücksichtigung in einen Stadtratsbeschluss im Oktober 2020.
3. Die Einstellung und der Einsatz von Umweltdetektiven für die Verbesserung der Akzeptanz der öffentlichen Ordnung in unserer Stadt.
Die Beschlussfassung erfolgte im Stadtrat am 21.4.2021. Bis zum 6.4.2023 waren mehr als 900 Fälle aufgenommen worden und die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen. Das ist eine eindrucksvolle Bilanz der gemeinsamen Arbeit von Rat und Verwaltung.
4. Die Einrichtung eines neuen Probezentrums für Musikamateurformationen in der Köthener Straße in Dessau.
Nach einer etwas unglücklichen verlaufenden Vermietung der Stadt organisierten wir gemeinsam mit einem Privatinvestor, Herrn Stage die Einrichtung von mehr als zehn neuen Proberäumen.
5. Das Hugo Junkers Fest – eine traditionelle Veranstaltung auf dem Flugplatz „Hugo Junkers“ in Dessau Kleinkühnau.
Gemeinsam mit dem Kultur und Heimatverein Kleinkühnau e.V., dem Stammtisch des Flugplatzes „Hugo Junkers“ Dessau und den Stadtwerken Dessau, entwickelten wir eine technisch – kulturelle Marke mit überregionaler Ausstrahlungskraft. 2024 wird es das 18. Hugo Junkers Fest geben. Auch dieser Beitrag ist eine Erfolgsgeschichte.
6.Der Marienkäfer –
Ein soziales Projekt unserer Fraktion zur Würdigung von Initiativen von Eltern, Kindern und Personal in den Kindertagesstätten unserer Stadt, zur Verbesserung der Spielplatzqualität in den Einrichtungen. Das Projekt begleiten wir seit über zehn Jahren. Die Preisträger der Jahre
2019 KiTa „Villa Kunterbunt“,
2020 KiTa „Spielhaus“
2022 Hort Waldfrieden in Roßlau
Soweit nur einige Beispiele unserer engagierten Arbeit in den Ausschüssen in den Eigengesellschaften, in den Ortschaften und im Stadtrat. Fortsetzung folgt.
Ralf Schönemann, Fraktionsvorsitzender