Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – DIE LINKE setzt konstruktive Zeichen
DIE LINKE setzt konstruktive Zeichen
Der Haushalt 2023
Wir befinden uns zwar in einer krisengeschüttelten Zeit mit Auswirkungen auf das Alltagsleben, die eine Vielzahl von Menschen vor erheblichen finanziellen Problemen stellen.
Und genau hier ist die Politik gefordert. Wir als Linke brachten nach den Grundsätzen unseres Politikverständnisses: vertrauenswürdig, ökonomisch vertretbar und sinnvoll, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig 31 Anträge ein. Von diesen wurden 21 Bestandteil des HH 2023 und 10 weichenstellend für das Haushaltsjahr 2024 zur Prüfung akzeptiert.
Wir als Fraktion haben uns intensiv in einer Vielzahl von Ausschüssen mit über 24 Stunden Sitzungszeit eingebracht. Insgesamt können wir unsere Arbeit als erfolgreich einschätzen. Dafür den Kollegen unserer Fraktion, der Verwaltung und den Fraktionen des Rates ein großes Dankeschön! Hier einige Beispiele aus dem Antragskatalog unserer Fraktion:
° Erhöhung der Unterstützung des Kinder- und Jugendsports
° Absicherung der winterbegleitenden Hallenkapazitäten der Sportvereine
° Unterstützung der Blaualgenbekämpfung in Mosigkau
° Verbesserung der Freizeitangebote im Schillerpark
° Machbarkeitsstudie für das Zentraldepot in der Schultheißbrauerei
° Prozessuntersuchung für mehr Eigenständigkeit des Tierparkes
° Fortschreibung und Erarbeitung eines neuen Museumskonzeptes
° Mietzuschuss für Musikgruppen der Stadt im neuen Probezentrum
° Neuausrichtung des Bauhausfestes in Richtung Farbfest
° Vorbereitung des Jubiläums der Philantropen als weltweit bedeutendes Projekt
Großbaustelle bleibt die Schulsozialarbeit. Wir werden uns mit der mangelhaften Begleitung des Landes nicht zufriedengeben. Abschließend haben wir dem Haushalt 2023 zugestimmt, uns jedoch beim Haushaltskonsolidierungskonzept enthalten.
Ralf Schönemann, Fraktionsvorsitzender
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