Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Klausurtagung

Klausurtagung

2. Klausurtagung der Fraktion 2015

Nach dem am 28. Februar 2015 unsere jährliche Klausurtagung in Wörlitz „Ringhotel zum Stein“ stattgefunden hat, haben wir aus aktuellem Anlass am 05. Dezember unsere zweite Klausurtagung an diesem Ort durchgeführt. Schwerpunktthemen an diesem Tag waren das seit Jahren fehlende Kulturkonzept der Stadt Dessau-Roßlau, die Flüchtlingspolitik sowie weitere aktuelle kommunale Themen, auch im Hinblick von drei neu gewählten Beigeordneten im Herbst diesen Jahres. Zur Klausur waren dem entsprechend der Oberbürgermeister Herr Peter Kuras und unserer zukünftiger Beigeordneter für Gesundheit, Bildung und Soziales Herr Jens Krause anwesend.

An der Chefsache Kultur wurde in den letzten fünf Jahren nicht gearbeitet.
Wir vertreten den Standpunkt: Die Erarbeitung und Diskussion zu einem städtischen Museumskonzeptes kann nur ein Teil eines ganzheitlichen Kulturentwicklungskonzeptes sein. Im Konzept müssen sich alle Produkte des Kulturamtes und darüber hinaus wieder finden und die Kulturlandschaft Dessau-Roßlau und Umgebung widerspiegeln. Ein Kulturkonzept darf nicht zur Konsolidierung des Haushaltes der Stadt 2016 und Folgejahre beitragen.
Im Ergebnis der Diskussion hat sich die Fraktion entschieden eine Arbeitsgruppe zu bilden, welche ein Grobkonzept Kultur ausarbeitet. Schritte dazu sind die Überarbeitung und Übereinstimmung vom Leitbild der Stadt und den Leitlinien Kultur (siehe Masterplan 2010). Dabei spielt die Priorisierung von internationaler, nationaler und lokaler Kulturstätten und ihre personelle Untersetzung eine entscheidende Rolle.

Im Rahmen der Flüchtlingspolitik in unserer Stadt können wir feststellen, das die Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Flüchtlingen gut und stimmig sind. Als kreisfreie Stadt haben wir den Vorteil gegenüber dem ländlichen Raum, dass die Dessauer Wohnungs- baugesellschaft DWG ein statteigener Betrieb ist und das die dezentrale Unterbringung von den gegenwärtigen Aufnahmezahlen ein schlüssiges Konzept ist.
Die Fraktion möchte sich an dieser Stelle ganz herzlich für den Einsatz und die Zusammenarbeit miteinander bei Frau Wendeborn amtierende Dezernatsleiterin für Gesundheit, Soziales und Bildung, Frau Paesold vom Amt für Soziales und Integration und Herrn Matthias von der DWG bedanken.
Nach der Aufnahme muss die Integration der Flüchtlinge in den Vordergrund stehen. Ein vorhandenes Konzept muss überarbeitet und in den Ausschüssen des Stadtrates vorgestellt werden und als Arbeitspapier gelten. Sprachbarrieren müssen überwunden, Motivation und Initiativen entwickelt und Gespräche mit zukünftigen Arbeitgebern gesucht werden, betonte Herr Krause. Wahrheitsgetreue Öffentlichkeitsarbeit spielt hierbei eine große Rolle.
Oberbürgermeister Herr Kuras erwähnte, dass momentan der Flüchtlingsstrom kein Problem für die Stadt ist und unbegleitende Kinder/Jugendliche momentan nicht ankommen und betonte: „Wir müssen weiter an der Willkommenskultur arbeiten und sind auf finanzielle Hilfe durch den Bund angewiesen“. Er bedankt sich ebenfalls für die Bereitstellung dezentraler Unterkünfte durch die DWG.

Wir bedanken uns ganz herzlich für den Besuch des Oberbürgermeisters Herrn Peter Kuras und dem Beigeordneten für Gesundheit, Bildung und Soziales Herrn Jens Krause auf unserer Klausurtagung.

Fraktionsmitarbeiter Hans-Joachim Pätzold