Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Wahlperiode 2019 – 2024

Wahlperiode 2019 – 2024

Wir bleiben dran

Seit Beginn der neuen Wahlperiode 2019 bis zum heutigen Tag hat die Fraktion über 16 Beschlussvorlagen (BV) dem Stadtrat vorgelegt. In den Fraktionssitzungen wird über die Aktualität der Realisierung bzw. Gründe für ein Scheitern berichtet und diskutiert. Maßgebend ist dabei die Arbeit der Fraktionsmitglieder in den jeweiligen Ausschüssen. Beispielgebend möchte ich aktuell drei Vorhaben aufzeigen:
Hundeauslaufflächen
Im Oktober 2020 wurde von uns eine BV für die Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen in der Stadt Dessau-Roßlau mit mehrheitlicher Zustimmung auf den Weg gebracht. Wir sind davon ausgegangen, dass diese Flächen insbesondere der artgerechten und tierschutzkonformen Haltung von Hunden dienen sollen. Ein Hund, der grundsätzlich unter Reizarmut leidet, weil er lediglich drei Mal am Tag an der kurzen Leine kurz um den Block geführt wird, entwickelt in der Regel eine größeres Aggressionspotential, als ein Hund, der gut und in allen Bereichen ausgelastet ist. Somit sehen wir auch in der Schaffung von Auslaufflächen einen wichtigen Schritt für die Gefahrenabwehr. Im September 2020 wurde nun im Bauausschuss eine Beschlussvorlage bestätigt, welche zwei Hundeausflächen am Standort A Am Plattenwerk und Standort B Amalienstraße ausweist. Diese Flächen werden nun in den Jahren 2022/2023 entsprechend hergerichtet. Es hat zwar zwei Jahre gedauert, aber „es ist ein guter Anfang“ (Zitat Frank Hoffmann, SBB Mitte/Süd in der MZ).
Umweltdetektive
Im April 2021 konnten wir in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt der Stadt die BV „Umweltdetektive“ mit einer befristeten Einstellung und Beschäftigung von zwei Mitarbeiter einbringen. Ziel ist es durch die kostenmäßige Heranziehung von Verursachern illegale Abfallentsorgungen entgegen zu treten. Ferner soll ein immaterieller Vorteil durch die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit der Umweltdetektive, einer Verbesserung des Stadtbildes und des Natur- und Landschaftserlebnisses für Bewohner und Gäste der Stadt erreicht werden. Ab Juni 2022 sind zwei Umweltdetektive im Amt für Ordnung, Bürgerdienste und Wahlen eingestellt. In der Fraktionssitzung am 10.10.2022 wollen wir uns laut unseres Arbeitsplanes über die Anlaufphase und Arbeit der Umweltdetektive informieren.
Retentionsflächen
Gegenwärtig ist das Thema Trockenheit und Regenwasser in aller Munde. Im Februar 2021 wurde durch unsere Fraktion eine BV zur Schaffung von zusätzlichen Retentionsflächen in der Stadt als Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes eingebracht. Ziel ist der nachhaltige Umgang mit der Ressource Wasser. Die Stadt solle prüfen, wo geeignete Flächen mit Versickerungs- und Retentionspotential im Stadtgebiet vorliegen, um weitestgehend dezentrale Maßnahmen der Regenwasserbewirtschaftung in die Praxis umsetzen zu können. Im Oktober 2021 wurde durch das Tiefbauamt dem Ausschuss für Bauwesen eine Informationsvorlage vorgelegt in das folgende Fazit gezogen wurde: Ein Großteil der Grundlagendaten für die Planung der Umsetzung dezentraler Maßnahmen der Regenwasserbewirtschaftung für das Gebiet der Stadt liegen bereits vor bzw. werden erarbeitet (Vororte). Für beide Innenstädte liegen integrierte Niederschlagswasserkonzepte als wesentliches Werkzeug für eine zukunftsweisende Bebauungsplanung weder vor noch ist deren Erstellung derzeit fest eingeplant. Bis zur Fertigstellung aller erforderlichen Konzepte und deren Zusammenstellung in einem Gesamtwerk wird von einem Bearbeitungszeitraum von etwa fünf bis sieben Jahren ausgegangen. Das Hinterfragen nach dem aktuellen Stand der Konzepte ist in den zuständigen Ausschüssen Bestandteil der Arbeit unserer Fraktionsmitarbeiter.

Hans-Joachim Pätzold, Stadtrat